Kampf gegen die Auslieferung: Clara W. und Maja T. im Fokus!

Kampf gegen die Auslieferung: Clara W. und Maja T. im Fokus!

Billwerder, Deutschland - In Hamburg sind die Gemüter erhitzt: Clara W., eine 28-jährige Aktivistin, die sich gegen rechtsextreme Gewalt einsetzt, droht die Auslieferung nach Ungarn. Dort wird ihr und anderen vorgeworfen, an einem Neonaziaufmarsch in Budapest beteiligt gewesen zu sein, bei dem sie mutmaßlich Rechtsextremisten angegriffen haben. Laut Zeit.de stellte sich Clara W. im Januar 2025 zusammen mit sechs weiteren Personen der Polizei, um einer möglichen Auslieferung zu entgehen. Seit Ende Januar sitzt sie in Untersuchungshaft. Ihre Familie und Unterstützer hoffen, dass sie in Deutschland vor Gericht gestellt wird und nicht nach Ungarn ausgeliefert wird.

Am 31. Mai 2025 versammelten sich Aktivistinnen und Aktivisten vor der Justizvollzugsanstalt Billwerder, um für Clara W. zu demonstrieren. Sie verlangen, dass ihre Auslieferung verhindert wird, während die Bundesanwaltschaft noch darüber entscheidet, ob die Beschuldigten in Deutschland vor Gericht gestellt werden. Die Situation ist angespannt, denn die rechtsextreme Szene in Europa hat in den letzten Jahren zugenommen, was das Thema umso brisanter macht.

Hungerstreik und Haftbedingungen in Ungarn

Ein weiterer Kristallisationspunkt dieser Thematik ist Maja T. In Ungarn inhaftiert, begann sie einen Hungerstreik als Protest gegen die menschenunwürdigen Haftbedingungen. Wie Tagesschau.de berichtet, haben sich die Kritikpunkte an ihrer Haft immer wieder wiederholt. Sie spricht von mangelhafter Lebensmittelversorgung und unhygienischen Zuständen in der Einrichtung, in der sie festgehalten wird. Maja T. wird vorgeworfen, im Februar 2023 Angriffe auf Teilnehmer des rechtsextremen „Tag der Ehre“ in Budapest ausgeführt zu haben.

Ihre rechtlichen Probleme scheinen sich zu häufen. Maja T. steht seit Februar 2025 vor Gericht, während die Entscheidung über die Umwandlung ihrer Untersuchungshaft in Hausarrest auf den 20. Juni vertagt wurde. In einer Sprachnachricht äußerte sie, dass die Situation für sie nicht mehr erträglich sei, was zum Entschluss führte, in den Hungerstreik zu treten.

Ein bedrohliches Klima

Die Herausforderungen, mit denen Clara W. und Maja T. konfrontiert sind, stehen nicht für sich allein. Insgesamt wird in Europa die Bedrohung durch rechtsextremistische Gewalt und Rechtsterrorismus als hoch eingeschätzt, wie die bpb aufzeigt. Die Situation hat sich in den letzten Jahren verschärft und wird von Sicherheitsbehörden als ernsthaft riskant bewertet. Der Inlandsnachrichtendienst AIVD wies bereits 2019 auf eine steigende Zahl rechtsterroristischer Anschläge hin. Besonders Deutschland zeigt ein hohes rechtsterroristisches Gewaltpotenzial im europäischen Vergleich.

Der Anstieg rechtsterroristischer Vorfälle, der zwischen 2013 und 2018 beobachtet wurde, könnte durch die sozioökonomischen Veränderungen in den Ländern, die vermehrt Flüchtlinge empfangen, verstärkt worden sein. Wichtig dabei ist, dass rechtsextreme Bewegungen oft subkulturelle und gewaltbereite Milieus alimentieren, die die Gesellschaft vor neue Herausforderungen stellen. Die Feindbilder innerhalb dieser Gruppen sind vielfältig und schaffen ein Klima der Angst.

Die Entwicklungen rund um Clara W. und Maja T. sind Teil einer größeren Problematik, die nicht nur individuelle Schicksale betrifft, sondern auch die gesellschaftliche und politische Lage in vielen europäischen Ländern. Die Kluft zwischen unterschiedlichen Anschauungen wird immer breiter, und die Fragen um Recht, Freiheit und Sicherheit stehen ganz oben auf der Agenda.