Angesichts der wachsenden Herausforderungen für die Demokratie in Deutschland und weltweit, stehen die politischen Akteure vor sich stetig verändernden Bedingungen. Insbesondere Wolfgang Schmidt, der Chef des Bundeskanzleramtes, wird zunehmend unter Druck gesetzt. [Spiegel] berichtet, dass er sich nicht nur als Verteidiger von Olaf Scholz bewähren muss, sondern nun auch für seine eigene Position kämpfen muss. Dies wird vor dem Hintergrund einer allgemeinen Erosion demokratischer Normen und einem Anstieg autoritärer Tendenzen auf nationaler sowie internationaler Ebene betrachtet.
In einer Welt, in der 68% der Bevölkerung in autokratischen Regierungen leben, wird die grundlegende Definition von Demokratie – die Herrschaft des Volkes – oft in Frage gestellt. [bpb.de] führt an, dass 2020 weltweit 87 autokratische und 92 demokratische Länder existierten. Dennoch war die häufigste Regierungsform die elektorale Autokratie, wo Wahlen zwar stattfinden, jedoch nicht frei oder fair sind.
Stagnation der Demokratischen Entwicklung
Besonders alarmierend ist der Rückgang des Demokratiegrads auf das Niveau von 1990. [bpb.de] zeigt auf, dass von 2010 bis 2020 zwar 52% der Länder Demokratien waren, jedoch gleichzeitig 68% der Weltbevölkerung unter Autokratien lebten. Auch in Europa ist der Trend erkennbar, dass Länder wie Polen und Ungarn Rückschritte in ihren bürgerlichen Freiheiten verzeichneten.
Schmidt, als Teil der Bundesregierung, muss sich daher mit diesen Entwicklungen auseinandersetzen. Der Druck auf die Regierung steigt, die relevanten Themen anzugehen und gleichzeitig zu beweisen, dass Deutschland nicht nur ein blühendes Beispiel für Demokratie ist, sondern auch in der Lage ist, diese zu verteidigen und weiterzuentwickeln.
Globaler Demokratieindex
Der globale Demokratieindex aus dem Jahr 2022 zeigt beeindruckende Unterschiede in der Qualität der Demokratien weltweit. [laenderdaten.de] listet Norwegen als das Spitzenland mit der höchsten Punktzahl von 9,81, gefolgt von Neuseeland und Island. Deutschland belegt mit 8,80 den 14. Platz, was seine Stellung als liberale Demokratie belegt, auch wenn es Herausforderungen gibt.
Es ist wichtig zu betonen, dass die Demokratie nicht nur eine Frage der Wahl und Abstimmung ist. Die Stärkung demokratischer Institutionen und der Schutz der Bürgerrechte sind essenziell, um die stabile Regierungsführung zu gewährleisten. Die langfristigen Folgen der Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten könnten noch Auswirkungen auf die Demokratie haben, da viele autoritäre Regierungen diese Zeit ausnutzen, um ihre Kontrolle zu festigen [bpb.de].
Angesichts dieser komplexen Herausforderungen wird es entscheidend sein, wie die deutsche Regierung unter der Führung von Scholz und Schmidt auf die anhaltenden Bedrohungen reagiert und welche Position sie im globalen Kontext einnimmt. Die anhaltenden Diskussionen über die Zukunft der Demokratie sind daher sowohl für die deutsche Innenpolitik als auch für den internationalen Diskurs von großer Bedeutung.
