Am 27. Januar 2025 stehen weltweit Autokratien im Vormarsch, während das Niveau der Demokratie besorgniserregend sinkt. Dies zeigt eine aktuelle Analyse des Spiegel, die sowohl die politischen Entwicklungen als auch die Auswirkung der COVID-19-Pandemie beleuchtet. Immer mehr Staaten erleben einen Rückzug von demokratischen Prinzipien, wobei über 68 % der Weltbevölkerung in Autokratien lebt, trotz dem Umstand, dass 52 % aller Länder theoretisch als Demokratien gelten.
Die Definition von Autokratie, die eine unkontrollierte Staatsgewalt in den Händen eines Einzelnen oder einer Gruppe beschreibt, wird durch die Schaffung von Bedingungen in vielen Ländern verstärkt. Laut dem Bertelsmann Transformationsindex (BTI) haben fast 20 % der Demokratien in den letzten zehn Jahren an Qualität eingebüßt. Zudem ist die Zahl liberaler Demokratien auf den niedrigsten Stand seit 1995 gefallen.
Globale Trends zur Autokratisierung
Die Autokratisierung ist in verschiedenen Regionen zu beobachten. In Europa sind Länder wie Ungarn, Polen und Slowenien Beispiele für diese bedenkliche Entwicklung. Ein besonderes Augenmerk liegt auf den demokratischen Institutionen, die zunehmend ausgehöhlt werden, was den Machterhalt ungewählter Regierungen begünstigt. Die Pandemie hat diesen Prozess nicht nur verstärkt, sondern auch genutzt, um Grundrechte weiter zu beschneiden und kritische Stimmen zu unterdrücken.
Faktoren, die im Allgemeinen für das Funktionieren einer Demokratie entscheidend sind, wie etwa freie Wahlen, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit, sind stark gefährdet. In 78 Staaten führte die COVID-19-Pandemie zu einem erheblichen wirtschaftlichen Einbruch, was den politischen Willen zur Bekämpfung von Armut und Ungleichheit weiter schwächte. Die Bundeszentrale für politische Bildung berichtete, dass während der Pandemie die Zahl der Menschen in Not erneut anstieg, nachdem sie zuvor gesenkt worden war.
Die Rolle der Pandemie
Die COVID-19-Pandemie stellte für viele Regierungen einen extremen Stresstest dar. In vielen Ländern wurde der fiskalpolitische Spielraum zur Abfederung der sozialen Folgen geschrumpft, und der politische Wille, diesem entgegenzuwirken, ist oft nicht vorhanden. Die öffentliche Verwaltung hat Schwierigkeiten, die sozialen Herausforderungen zu bewältigen, was in vielen Fällen zur Verfestigung einer strukturellen Ausgrenzung führt.
Obwohl die Pandemie Gelegenheiten bot, um von demokratischen Werten abzuweichen, zeigten Regierungen nicht immer den Willen, effektive langfristige Lösungen anzubieten. Wie der BTI feststellt, leben in 80 Ländern massive, strukturell verankerte Ausgrenzungen, die während und nach der Pandemie weiter zugenommen haben. Populisten versuchten zwar, aus der Krise politischen Nutzen zu ziehen, aber viele scheiterten an einer unzureichenden Verwaltung der Gesundheitskrise.
Insgesamt steht die Welt an einem kritischen Punkt, an dem die Grundlagen demokratischer Systeme auf dem Spiel stehen. Der Trend zur Autokratisierung könnte zu einer dauerhaften Erosion der Demokratie führen, wenn nicht rechtzeitig Gegenmaßnahmen ergriffen werden.
